Fehler im System

Unaufhaltsam kommt er, der Termin, der Klarheit schaffen soll. Wie ist es um die politischen Lager bestellt, wie aussagekräftig sind die bisherigen Umfragen? All das soll am 27.09.2009 zur Klärung anstehen, denn dann ist Bundestagswahl.

Wie sieht es aber wirklich im Land aus? Die Landtagswahlen des vergangenen Wochenendes bringen Veränderung, jedoch bleibt alles wie es ist. Wählerwanderungen zu den „kleineren“ Parteien helfen sicherlich dem Stellenwert der ehemaligen Kleinen, klare regierungsfähige Mehrheiten schaffen sie jedoch nicht. Das Land strebt nach einem Wechsel und wird ihn, so wie es aussieht, nicht bekommen. Eine starke Linke, das zeigen die Ergebnisse der Landtagswahlen aus Thüringen, dem Saarland und Sachsen, sowie eine stark zulegende FDP, jedoch ohne stabile Koalitionspartner, sind das Ende vom Lied. Weder die SPD, noch die CDU können in der Wählergunst einen Stich landen und müssen mit der Linken, den Grünen, oder der FDP koalieren, so wie es aussieht, mit jeweils zweien, der drei, wenn sie nicht wieder auf eine grosse Koalition zusteuern wollen.

Gerade diese Koalitionsvariante erscheint mir jedoch aktuell am wahrscheinlichsten und ebenfalls am unangenehmsten, aber die Gewohnheit ist ein faules Tier. Von Wahlkampf ist nicht viel zu spüren, man übt sich im Leisetreten. Spätestens seit sich Herr Koch in Hessen zum „Liebling der Massen“ machte, scheint dies keine schlechte Wahl zu sein. Viel Wirbel entfachen die Piraten, obgleich dies sicherlich nur mit dem entsprechenden Interesse und der Verfolgung im Internet wirklich wahrzunehmen ist. Abseits einiger grosser Städte ist von den Piraten nicht viel zu hören und auf dem Land sind sie gleich völlig unbekannt, hier fehlen Erfahrung sowie die finanziellen Mittel um mit den etablierten Parteien mithalten zu können.

Wo werden wir nach der Bundestagswahl stehen? Sollte es keine Koalition SPD-Linke-Grüne oder CDU-FDP-Grüne geben, wovon ich zum aktuellen Zeitpunkt nicht ausgehe, so wird die grosse Koalition forgesetzt werden und das wahre Ausmass der Krise überhaupt erstmals offensichtlich. Der Haushalt ist ein bodenloses Faß, das wirtschaftliche Wachstum nur geschönt und mit Ende der Kurzarbeit werden wir die realistischen Arbeitslosenzahlen zu sehen bekommen. Alle schweigen sie sich aus, was konkret unternommen werden wird, oder welche Konsequenzen die weltweite Wirtschaftskrise mit sich bringen wird und wahrscheinlich hofft man insegeheim darauf nicht regieren zu müssen, damit man eine Steuererhöhung aus der Opposition heraus verurteilen kann. Sind wir jedoch realistisch, dann wissen wir, ohne erhöhte Einnahmen kommt der Staat nicht mehr auf die Beine und Einnahmen generiert man bekanntlich am schnellsten über höhere Steuern.

Man darf gespannt sein, welches klare Votum der Wähler zu sprechen vermag, 3 1/2 Wochen sind nicht mehr lange hin um sich Gedanken zur eigenen Stimmabgabe zu machen.

Wichtig ist nur Eines: Geht am 27.09.2009 zur Wahl, bzw. beantragt schon jetzt eure Briefwahlunterlagen, denn jede Stimme zählt!