Die Bundestagswahl 2009 ist gelaufen und es herrscht Katerstimmung.<\/p>\n
Die Hochrechnungen zeigen eine regierungsf\u00e4hige Mehrheit f\u00fcr CDU\/CSU und FDP, sowie eine historische Klatsche f\u00fcr die SPD. Sofort reagiert das Netz und klagt auf allen Kan\u00e4len.<\/p>\n
Warum, mag man sich fragen. Das ist letztendlich genau das, was sich das Netz lange und m\u00fchsam erarbeitet hat, aber der Reihe nach:<\/p>\n
\u00dcber Monate hinweg waren die Netzuser aktiv und haben sich politisch angagiert, wie nie zuvor, dazu geh\u00f6rt allerdings auch das SPD-Bashing, welches \u00fcberall betrieben wurde. Man hat kein gutes Haar an den Genossen gelassen und dies in beinahe allen F\u00e4llen zurecht, will ich hier anmerken. Was allerdings nicht sein kann ist das Gejammer, was sich nun in Twitter und den Blogs findet. Auf der einen Seite dazu beitragen dass die SPD kein Land mehr sieht und auf der anderen Seite die Auswirkungen nicht absch\u00e4tzen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Was habt ihr denn erwartet? Front machen gegen SPD, CDU und FDP alleine reicht nicht aus. Auch wenn die ehemaligen Volksparteien CDU und SPD nicht mehr im alten Glanze strahlen, vor allem was die Stimmen anbelangt, so kann man sie nicht im Handumdrehen auf das Niveau der restlichen Parteien dr\u00fccken. Beide Parteien haben Stammw\u00e4hler, die wechseln nicht, das haben sie Jahrzente lang nicht und heute auch nicht. Von diesen unverr\u00fcckbaren Stammw\u00e4hlern hat die CDU\/CSU offensichtlich mehr als die SPD. Gut, das h\u00e4tte zu einer Fortf\u00fchrung der grossen Koalition reichen k\u00f6nnen, die sich einer starken Opposition aus FDP, Gr\u00fcnen und Linken gegen\u00fcbergesehen h\u00e4tte, oder hat wirklich jemand mit rot-rot-gr\u00fcn gerechnet? Das ist auf Bundesebene nicht m\u00f6glich, dazu haben sich die Parteioberen klar genug ge\u00e4ussert.<\/p>\n
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Inhaltlich hat es f\u00fcr die SPD im „Wahlkampf“, ihn als solchen zu bezeichnen ist schon beinahe l\u00e4cherlich, sich prim\u00e4r mit „schwarz\/gelb verhindern“ beflaggt. Viel mehr ist beim B\u00fcrger nicht angekommen. „Ansonsten sind sie halt sozialer als die CDU oder die FDP“, aber welche Wahlkampfthemen sie sonst nocht anboten, das kam nur selten durch. Diese Wahlkampfthemeninkompetenz hat sicherlich dazu beigetragen dieses historisch schlechte Ergebnis einzufahren. Ausserdem gehen aus einer grossen Koalition niemals zwei Gewinner hervor, eher zwei Verlierer, wie in diesem Falle. Die Verluste hat die SPD allerdings fast alleine f\u00fcr sich beansprucht, auch das muss man erstmal nachmachen.<\/p>\n
Damit die SPD in den n\u00e4chsten 4 Jahren nicht in der Versenkung verschwindet muss viel passieren, woran ich allerdings meine zweifel habe, posaunt doch M\u00fcntefering schon die Fortsetzung seines, sowie Steinmeiers, Posten hinaus. F\u00fcr die Umstrukturierung, die die SPD n\u00f6tig hat, m\u00fcssen K\u00f6pfe rollen. Die F\u00fchrungsspitzen haben das Ergebnis nicht alleine verbrochen, zeigten allerdings auch, dass sie nicht in der Lage waren ein anderes Ergebnis zu erreichen.<\/p>\n
Die CDU hatte den Kanzlerinnenbonus und hat sich geschickt herausgehalten aus dem Wahlkampf, da hat wohl die Erfahrung der Landtagswahl in Hessen geholfen. Viel mehr gibt es zur CDU auch nicht zu sagen, sie haben ein paar Stimmen abgegeben, die FDP viele Stimmen gewonnen und somit ist der Kopf f\u00fcr die n\u00e4chsten 4 Jahre erstmal gerettet.<\/p>\n
Gr\u00fcne und Linke haben von den Verlusten der „Grossen“ proftieren k\u00f6nnen, aber das konnte man zuvor erwarten.<\/p>\n
Die FDP kann wohl als die Wahlsiegerin angesehen werden, haben sie doch Stimmen aus den beiden grossen Lagern abziehen k\u00f6nnen. Der W\u00e4hler sch\u00e4tzt klare Aussagen und die hat die FDP gegeben, da kann man von ihr halten was man will, man wusste was man bekommt, wenn man sie w\u00e4hlt: Eine Koalition mit der CDU\/CSU. Ich bin gespannt ob nun der Versuch einer konstruktiven Regierung gestartet wird, oder man die Grabenk\u00e4mpfe mit der CSU weiterf\u00fchrt, sich um Ministerposten zankt und auf einmal merkt das 4 Jahre schon wieder rum sind, man aber nichts geleistet hat. Inwieweit die klaren Forderungen an den Koalitionspartner eingehalten werden, wird ebenfalls interessant zu beobachten sein, gehen doch die Vorstellungen der FDP komplett gehen Sch\u00e4ubles Einschr\u00e4nkung der Freiheitsrechte, immerhin ist die FDP die Partei mit dem eindeutigsten Nein-Votum aller im Bundestag vertretenen Parteien, als es ums Thema Zugangserschwerungsgesetzt ging.<\/p>\n
Bleibt noch die Piratenpartei, die mit gut 2% der W\u00e4hlerstimmen einen sch\u00f6nen Batzen Geld gesammelt hat und damit in den n\u00e4chsten 4 Jahren eine gute Struktur schaffen kann, um dann einen starken Wahlkampf zu f\u00fchren, der hoffentlich aus mehr Kompetenzthemen bestehen wird und vor allem in der Lage sein wird, diese Themen zu vermitteln.<\/p>\n
Das w\u00fcnsche ich mir vor allem vom politischen Teil der Netzgemeinde, die mit Ideen wie dem „…und alle so: Yeeaah!“ Flashmob eine gute Idee ins Leben gerufen hat, allerdings bei der Vermittlung ihrer Ziele versagte. Da war die Freude \u00fcber die Erw\u00e4hnung in den Tagesthemen gr\u00f6sser als die Objektivit\u00e4t, sich einzustehen, dass man offensichtlich nicht in der Lage war, das Grundanliegen medienwirksam zu vermitteln. So sind sie vor allem als St\u00f6rer aufgefallen, als als kritische Sprecher einer politischen Generation, die sich abseits der eingestammten Medien bewegt.<\/p>\n
Nun lasst uns demokratisch handeln: Der W\u00e4hler hat entschieden und ein Ergebnis geschaffen, dass eine Regierungsbildung erm\u00f6glicht. Die gew\u00e4hlte Regierung wird sich in den n\u00e4chsten 4 Jahren beweisen m\u00fcssen, wer weiss, vielleicht wird man \u00fcberrascht sein. Wenn nicht, dann hatten doch alle wieder Recht und in 4 Jahren kann neu gew\u00e4hlt werden. Bis dahin sollten sich die Oppositionsparteien die Zeit nehmen und an ihrer Eigenst\u00e4ndigkeit arbeiten, bzw. sich im Falle der SPD, wieder aufzubauen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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